Hinweise zur Verbraucherstreitbeilegung
Hinweise zur Verbraucherstreitbeilegung
Hinweis gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 („ODR-Verordnung“)
In der EU niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen bzw. Online-Marktplätze anbieten, müssen auf ihren Websites einen Link zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) bereitstellen. Der anklickbare Link sollte im Impressum erscheinen.
Der Link lautet wie folgt: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Hinweise gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Außerdem müssen alle Unternehmer, die zehn oder mehr Personen beschäfti-gen, auf ihren Webseiten (auch hier bietet sich das Impressum an) und in ihren AGB einen allgemeinen Hinweis über die Teilnahmebereitschaft an einem Streit-beilegungsverfahren erteilen. Der Hinweis könnte wie folgt lauten:
„Das Unternehmen nimmt / nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil“
Das Unternehmen kann frei über die Teilnahme entscheiden. Sofern sich ein Unternehmer für die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren entscheidet, muss zusätzlich zum oben genannten Hinweis die zuständige Verbraucher-schlichtungsstelle benannt werden und die Erklärung, an einem Streitbeilegungs-verfahren vor dieser Schlichtungsstelle teilzunehmen, abgegeben werden. Als zuständige Schlichtungsstelle sollte dann die Allgemeine Verbraucher-schlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. genannt werden (www.verbraucher-schlichter.de).
Entscheidet sich ein Unternehmen dafür, nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, so muss nur der entsprechende Hinweis erfolgen. Weitere Konsequenzen sind damit nicht verbunden.
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Langner & Freitäger Hotelbetriebs GmbH
Geschäftsführer: Gerhard Langner
Postadresse: Nassauweg 1, 01662 Meißen
Telefon: 03521-738160
Fax: 03521-738169
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Quelle: Rechtsanwalt Arbeitsrecht Hamburg
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Verwendung von „Google +1 Button“
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Allgemeiner Hinweis zu Social Plugins: Um eine rechtssichere und praktikable Einbindung von Social Media Plugins wie etwa dem Facebook-Like-Button zu gewährleisten, wird die sog. „Shariff-1 Klick-Lösung“ empfohlen. Bei der Sha-riff-Lösung wird statt der IP-Adresse des Besuchers zunächst lediglich die Ser-ver-Adresse an Facebook oder Google übertragen. Nutzer stehen erst dann mit Facebook oder Google direkt in Verbindung, wenn sie aktiv werden. Vorher kön-nen die sozialen Netzwerke keine Daten über sie erfassen. Das bedeutet: Solan-ge der Nutzer nicht auf den Link drückt, um Inhalte zu teilen, bleibt er für Face-book & Co. unsichtbar. Weitere Informationen zur „Sharrif-Lösung“ inkl. Link zum Download finden Sie unter folgendem Link:
https://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html
„Bei allgemeinen Anfragen, die per E-Mail oder Kontaktformular an uns gerichtet werden, werden die entsprechenden personenbezogene Daten nur zum Zwecke der jeweiligen Korrespondenz gespeichert. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung findet nicht statt.“
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